Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieter und Vertragspartner
ANB art & design
Michael Niesen
Hä l d e w eg 41
75038 Oberderdingen 2
Tel.: +49 (0) 72 58 / 950 97 97
Tel.: +49 (0) 72 58 / 950 97 96
E-Mail: info (at-sign) anb-art-design.com
Internet: www.anb-art-design.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 266644760
Nachfolgend ANB genannt
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen von ANB (nachfolgend: „Verkäufer“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online- Shop www.ANB-art-design.com kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 – Vertragsschluss und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Durch Abschluss des Bestellvorgangs geben Sie gegenüber ANB art & design, B e r n d M ü l l er, H ä l d e we g41, 75038 Oberderdingen ein bindendes Vertragsangebot ab.
Die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer erfolgt durch eine ausdrückliche Erklärung per E-Mail oder je nach gewählter Zahlungsart durch eine entsprechende Zahlungsaufforderung oder Versendung der Ware.
(2) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
(3) Desweiteren muss der Kunde sicherstellen, dass seine von ihm hinterlegten und dem Verkäufer bei Vertragsschluss mitgeteilten persönlichen Daten für die Vertragserfüllung, insbesondere die Lieferanschrift, zutreffend und aktuell sind. Dies gilt ebenfalls für die vom Kunden hinterlegten Daten bei Dritten, derer sich die Vertragspartner zur Vertragsabwicklung bedienen, z.B. Paypal.
§ 3 - Vertragsspeicherung
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert, kann somit nach dem Ende des Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden eingesehen werden. Der Kunde erhält seine Bestelldaten und seine Vertragsdaten per E-Mail mit der Auftrags- oder Bestellbestätigung. Entsprechende dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes sollten vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot). Zudem erhält der Kunde die Möglichkeit die Vertragsinformationen sowie das Widerrufrecht während des Bestellablaufs als „pdf- Datei“ zu speichern bzw. auszudrucken.
§ 4 - Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise auf den Produktseiten beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen und sind über den Link „Versandkosten“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen. Informationen hierzu finden Sie insbesondere auf den Internetauftritten der jeweiligen Länder. Eine Übersicht enthält auch der Internetauftritt der Europäischen Kommission unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/index_de.htm#.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
- per Vorkasse
Vorausbezahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie eine E-Mail mit Angabe unserer Bankverbindung und der Ihrer Bestellung zugeordneten Auftragsnummer. Diese Auftragsnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen im Verwendungszweck bei der Überweisung an.
- per sofortüberweisung.de
Wenn Sie Sofortüberweisung als Bezahlart ausgewählt haben, wird nach dem abschicken Ihrer Bestellung ein Formular geöffnet, welches Sie ergänzen müssen. Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto (bei Ihrer Hausbank) über welches Sie mit PIN und TAN verfügen können.
- per Nachnahme (Nur innerhalb Deutschlands)
Nachnahmezahlungen erfolgen in bar an den Paketzusteller.
- per Barzahlung
Die Zahlung erfolgt bar bei Abholung im Ladengeschäft des Verkäufers in Delitzsch.
- per PayPal (Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Lieferadresse)
Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie in einem separaten Fenster durch PayPal gebeten, die Zahlung zu veranlassen. Hierzu müssen Sie sich im Regelfall zunächst bei PayPal registrieren.
- per Dresdner Dispo Karte
Zahlungen über die Dresdner Dispo Karte erfolgen unter anderem über eine Ratenzahlung und bedürfen ebenfalls einer Registrierung.
-per Rechnung by Sofort, Mindestbestellwert 200EUR
alle Angaben siehe § 10 der AGB
§ 6 - Aufrechnung / Zurückbehaltung
(1) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn sein Gegenanspruch durch den Verkäufer anerkannt worden ist oder dessen Bestehen rechtskräftig festgestellt worden ist.
(2) Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
(1) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(2) In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
§ 9 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 - Rechnung by Sofort, Mindestbestellwert 200EUR
Gerät der Besteller mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtung aus der Zahlart Rechnung by sofort (Kauf auf Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel) in Verzug, so ist der Online-Anbieter berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer zweiwöchigen Nachfrist alle ihm gegenüber dem Besteller zustehenden Forderungen fällig zu stellen, wenn der Rückstand sich auf mindestens zwei unterschiedliche Rechnungen bezieht und mindestens 10% der Gesamtforderung beträgt.
SB ist berechtigt, die Einhaltung dieser Vertragspflicht zu überprüfen. Der Online-Anbieter ist verpflichtet die SB umgehend nach Unterzeichnung dieses Vertrages ein Belegexemplar für die Durchführung der Benachrichtigung zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird der Online-Anbieter SB umgehend von einer Änderung des Benachrichtigungstextes oder der Art der Durchführung der Benachrichtigung informieren und SB jeweils ein aktuelles Belegexemplar zur Verfügung stellen.
Wählt der Privatkunde (nachfolgend Besteller) Rechnung by sofort (Kauf auf Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel), wird für die Zahlungsabwicklung das Unternehmen Deutsche Kontor Privatbank AG, auftretend mit der Marke
Sofort Bank
Hirtenweg 14
82031 Grünwald - Deutschland,
Telefon: +49 (0)89 2020 889 - 100
eingeschaltet.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Online-Anbieters. Die Rechnungsadresse muss in Deutschland liegen. Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen prüft und bewertet die Sofort Bank bei Zahlung auf Rechnung die Datenangaben des Bestellers und bezieht Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Bestellers von der
BFS finance GmbH
Gütersloher Str. 123
33415 Verl
und der infoscore Consumer Data GmbH; Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten werden über die Sofort Bank von der BFS finance GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl und von der infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden bezogen.
Die Sofort Bank wird zur Erfüllung ihrer Dienste, die Payment Network AG, Fußbergstr. 1, 82131 Gauting als technischen Dienstleister einschalten. Diese ist berechtigt, sämtliche im Zusammenhang mit der Bonitätsprüfung und vollständigen Abwicklung des Zahlungsverkehrs und Debitorenmanagements stehenden Informationen einzusehen bzw. zu speichern und an die BFS finance GmbH zur weiteren Verarbeitung und Speicherung zu übermitteln. Darüber hinaus ist die Sofort Bank zur Speicherung und Übermittlung der Daten an sonstige verbundene Unternehmen berechtigt, sofern diese ein berechtigtes Interesse im Sinne des BDSG haben. Mit Nutzung der Zahlart Rechnung by sofort (Kauf auf Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel) sind wir als Online-Anbieter berechtigt unsere Forderungen gegen den Besteller abzutreten.
§ 11 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
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